Wegen antisemitischer Hetze verurteilt

Wegen eines Facebook-Postings muss der Organisator der Kasseler Pegida-Gruppe „Kagida“ 4.500 Euro Strafe zahlen. Das hat das Amtsgericht Kassel laut verschiedener Medienberichte heute entschieden. Der Angeklagte hatte den Begriff „Judenpack“ verwendet und geschrieben: „Wer stoppt Juden bei ihrem Massenmord, wir Deutschen werden die Juden wieder hassen.“ Laut Bericht von hessenschau.de hatte die Anklage festgestellt, der auf den Konflikt zwischen Israel und militanten Palästinensern bezogene Kommentar des Rechtsextremisten bediene das auch von den Nationalsozialisten verwendete Klischee von „kindermordenden Juden“. Der Angeklagte wurde wegen Volksverhetzung verurteilt.

Informationsstelle Antisemitismus: Urteil ermutigt Betroffene und Zeugen

„Die Verurteilung zeigt, dass israelbezogener Antisemitismus sehr wohl strafbar sein kann“, sagt der Leiter der Informationsstelle Antisemitismus Kassel, Martin Sehmisch. Das Urteil sei eine Ermutigung für Betroffene und Zeugen, sich in vergleichbaren Fällen auch mit Strafanzeigen gegen Online-Hetze zu wehren. Gleichwohl kämen zu wenig Fälle tatsächlich zur Anklage. Die Informationsstelle Antisemitismus Kassel nimmt Hinweise auf antisemitische Vorfälle entgegen und unterstützt Betroffene und Zeugen. Zum Meldeformular